Erweiterte Nutzungsbedingungen
für die Registrierung, als Autor und für die Kommentarfunktion

1. Allgemeines

1.1.
Wer registrierter Teilnehmer von blog.bluephant.de werden möchte, akzeptiert die nachfolgenden Nutzungs-, sowie die unter „Impressum“ genannten Bedingungen.
Durch das Absenden der Anmeldung wird die Kenntnisnahme und das Verständnis sowohl des Impressums als auch der erweiterten Nutzungsbedingungen bestätigt.

1.2.
Sinn und Zweck dieses Blogs ist ein “interaktiver Meinungsaustausch”, in dem ein Austausch von persönlichen Meinungen, aktuellen Informationen und auch Kurzweiligem stattfinden soll. Es soll daher stets angemessen sachlich und höflich miteinander umgegangen werden.

1.3.
blog.bluephant.de erwartet, dass die Teilnehmer zu den von ihnen verfassten Beiträgen auch persönlich stehen und daher ggf. bereit sind, auch ihre Identität bekannt zu geben. Zur Teilnahme an dem Blog ist deshalb die Nennung einer gültigen E-Mail-Adresse und des vollständigen Namens nötig. Im Blog besteht jedoch die auch Möglichkeit, unter einem Pseudonym zu agieren.

2. Haftungsbeschränkung

2.1.
Die von den Teilnehmern eingestellten Inhalte sind deren eigene Beiträge und Meinungen. Jeder Teilnehmer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Hierzu ist jeder Beitrag mit dem Realnamen bzw. einem Pseudonym des Autors bzw. Nutzers gekennzeichnet. Der Anbieter des Blogs übernimmt keinerlei Haftung oder Gewähr für die fremden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Er macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu eigen. Sollten fremde Beiträge gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, distanziert sich der Anbieter des Blogs ausdrücklich von den betreffenden Inhalten. Entsprechendes gilt für von den Teilnehmern in den Blog eingestellte externe Links.

2.2.
Bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, externen Links bzw. Beiträgen werden diese umgehend gelöscht.

2.3.
In dem Fall, daß zwischen dem Nutzer und dem Anbieter des Blogs ein rechtsgültiger Vertrag nach deutschem Recht zustande gekommen sein sollte, haftet der Anbieter für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

3. Pflichten der Teilnehmer

3.1.
Durch die Annahme der Nutzungsbedingungen von blog.bluephant.de garantiert der Teilnehmer, dass er keine Beiträge schreiben wird, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, insbesondere nicht gegen Urheber- und Markenrechte und die Beleidigungsdelikte. Entsprechendes gilt für das Setzen von externen Links.

3.2.
Die komplette Übernahme von Presseartikeln ohne Zustimmung des Urhebers ist nicht gestattet. Es ist nur das vereinzelte auszugsweise Zitieren unter genauer Angabe der Quelle erlaubt, wenn der eigene selbständige Beitrag klar im Vergleich zum Zitat überwiegt.

3.3.
Den Teilnehmern ist es untersagt, im Blog ohne ausdrückliche Genehmigung durch den Anbieter, jegliche Art von Werbung zu betreiben. Dies gilt auch für sogenannte Schleichwerbung.

3.4.
Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Teilnehmers resultieren, verpflichtet sich der Teilnehmer, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

4. Rechte des Blog-Anbieters

4.1.
Der Anbieter hat das Recht, Themen und Beiträge ohne Rückfrage zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Löschung oder Korrektur seiner Einträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

4.2.
Der Anbieter des Blogs hat das Recht, Teilnehmer ohne Rücksprache von der Nutzung des Blogs ganz oder teilweise, insbesondere bei einem Verstoß gegen diese Regeln, auszuschliessen.

5. Datenschutz

5.1.
Bei der Nutzung der Website können Daten auf dem Computer der Teilnehmer gespeichert werden. Diese Daten sind sogenannte “Cookies”, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Teilnehmer zu vereinfachen. Der Teilnehmer hat jedoch die Möglichkeit, diese Funktion innerhalb des jeweiligen Webbrowsers zu deaktivieren. In diesem Fall wird es jedoch u.U. zu Einschränkungen der Bedienbarkeit von blog.bluephant.de kommen.

5.2.
Durch die Absendung der von dem Teilnehmer im Internetformular bei der Registrierung eingetragenen persönlichen Angaben erklärt dieser die Einwilligung in die datenbanktechnische Verarbeitung der Daten zum Zwecke der Verwaltung seines Accounts.

5.3.
An den Anbieter übermittelte Daten wie Namen und eMail-Adresse (personenbezogene Daten) werden ausschliesslich gespeichert, um dem Teilnehmer die Inanspruchnahme und Verwaltung des Accounts zu ermöglichen. Diese personenbezogenen Daten dienen außerdem zur Kontaktaufnahme bei Beschwerden. Diese Daten werden nur aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder aufgrund eines Gerichtsbeschlusses an auskunftsberechtigte Stellen übermittelt und ansonsten nicht an Dritte weitergegeben.

5.4.
Sämtliche personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, wie dies für den genannten Zweck erforderlich ist.

5.5.
Der Teilnehmer hat das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu seiner Person erhobenen Daten zu erkundigen. Er hat das jederzeitige Recht, seine Zustimmung zur Verwendung seiner in dem Formular der Registrierung angegeben persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Zusätzlich hat der Teilnehmer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

6. Änderungen der Nutzungsbedingungen / Anwendbares Recht

6.1.
Der Anbieter behält sich die Änderung aller Nutzungsbedingungen vor. Hierzu erfolgt die Bekanntmachung unter „Allgemein“ im Blog und die neue Fassung ist mittels eines Links im blog.bluephant.de abrufbar. Sollte der Teilnehmer den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Bekanntmachung schriftlich widersprechen, gelten diese als angenommen.

6.2.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Quelle: Blog Disclaimer Muster von Juraforum.de – Forum für Recht.